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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen DKL-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DKL GmbH Göttingen HRB 1533 (Stand September 2017) 

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie im DKL-Onlineshop der DKL GmbH, An der Ziegelei 4, in 37124 Rosdorf tätigen. Das Warenangebot in unserem Onlineshop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie an Unternehmer gemäß § 14 BGB. Unsere Lieferungen ,Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedinungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt wiedersprochen. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

2. Vertragsschluss

Die Warenpräsentation im Onlineshop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Onlineshop Waren zu bestellen. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung an Sie versenden.

3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer, sonstige Preisbestandteile verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten, die ab einem Warenwert von 100,-€ entfallen.

4. Lieferung; Eigentumsvorbehalt

Sofern nichts anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 100,- € liefern wir versandfrei. Bei Bestellungen unter einem Warenwert von 100,-€, fällt eine Versandpauschale (innerhalb Deutschlands) von 9,50 € an. Bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Eigentumsvorbehalt setzt sich im Falle der Weiterverarbeitung und Belastung des gelieferten Gegenstandes in der Weise fort, dass jede Forderung des Kunden gegen den Dritten mit ihrer Entstehung auf uns übergeht bzw. als an uns abgetreten gilt. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware vom Kunden dergestalt mit einer anderen Sache verbunden, dass beide wesentlichen Bestandteile einer einheitlichen Sache werden, so erwerben wir an der neuen Sache Miteigentum im Verhältnis des Wertes (Rechnungspreises) unseres Miteigentumsanteils zur Sicherung unserer Ansprüche ebenfalls der Vorausabtretung. Eingriffe Dritter, die unseren Eigentumsvorbehalt berühren, sind uns unter Angabe der erforderlichen Unterlagen unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, Vereinbarungen mit Dritten, die dem Forderungsübergang entgegenstehen, sofort mitzuteilen. Ihm ist es untersagt, im Falle des Weiterverkaufs der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit dem Zweitkäufer zu vereinbaren, dass die ihm aus der Weiterveräußerung zustehende Kaufpreisforderung unabtretbar ist oder nur mit Zustimmung des Zweitkäufers abgetreten werden darf. Der Kunde trägt alle Kosten, die uns durch die Wiederinbesitznahme aufgrund des vorbehaltenen Eigentums entstehen. Machen wir von unserem Anspruch auf Herausgabe Gebrauch, sind wir berechtigt, -unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Kunden - den wieder in Besitz genommenen Kaufgegenstand nebst Zubehör durch freihändigen Kauf bestmöglich zu verwerten. Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Kunden die ihm nach den vorstehenden Bedingungen zustehenden Sicherheiten nach unserer Wahl insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um 20% übersteigt.

5. Zahlungsbedingungen; Verzug
 
Die Zahlung erolgt wahlweise:
 
  • Rechnung per Vorkasse
  • Kauf auf Rechnung
  • PayPal
  • SEPA-Lastschrift

 

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindungen in der Bestellbestätigung oder Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestell,- oder Auftragbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung Kauf auf Rechnung, überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 21 Tagen den Rechnungsbetrag. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung enstehen. Bei der Bezahlung mit PayPal erheben wir einen Zahlungsaufschlag von 2% des Kaufpreises. Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, ist eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 € vorgesehen, sofern nicht im Einzelfall ein geringerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

6. Mängelrügen und Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für etwaige Mängel in Fällen, in denen es sich um einen Verbrauchsgüterkaufvertrag handelt, beträgt 24 Monate. In sonstigen Fällen beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate ab Annahme/Übergabe des Leistungsgegenstandes. Für eine Haftung wegen Vorsatzes bleibt es bei der gesetzlichen Frist; § 203 BGB ist ausgeschlossen. Die Mängelhaftung setzt jedoch eine schriftliche Mängelanzeige durch den Kunden innerhalb dieser Frist an uns voraus. Gem. § 439 BGB hat der Kunde zunächst lediglich einen Anspruch auf Nacherfüllung. Der Kunde hat hierbei zwei Nacherfüllungsversuche zu dulden; sollte auch der zweite Nacherfüllungsversuch fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, den vereinbarten Kaufpreis angemessen zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Soweit der Kunde berechtigter Weise einen Schadensersatzanspruch geltend macht, ist dieser entsprechend der Ziff. 5. der vorliegenden AGB beschränkt. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf normalen Verschleiß und auf Überbelastung, missbräuchliche Verwendung, Vernachlässigung in der Pflege, klimatische Einwirkung zurückzuführen sind. Für von uns verwandte Teile und Zubehör, die nicht von uns hergestellt sind, leisten wir Gewähr nur im Rahmen der Garantiebestimmungen des Herstellers. Ansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt. Warenrücklieferungen können nur nach schriftlicher Vereinbarung vorgenommen werden. Die Rückgabe hat frei unserem Lager in Originalverpackung und einwandfreien Zustand zu erfolgen. Gem. § 439 Abs. 2 BGB hat der Verkäufer die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Der Versand erfolgt ab Werk auf Gefahr des Kunden. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Farbauswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist.

7. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Auf Schadens- oder Aufwendungsersatz (im Folgenden: Schadensersatzhaftung), gleichgültig aus welchem Rechtsgrund insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, haftet der Verkäufer nur, soweit er, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder wenn die verletzte Pflicht für das Erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, auf die der Käufer vertraut und auch vertrauen darf. Vertragswesentlich sind z.B. die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und Installation des von wesentlichen Mängeln freien Liefergegenstandes sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Käufer die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Käufers bezwecken.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Schadensersatzhaftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gelten nicht, soweit der Verkäufer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus sonstigen Gründen zwingend haftet. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist damit nicht verbunden.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfne uns aber, Transportversicherung geltend machen zu können.

9. Erfüllung

Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für alle Zahlungen ist der Sitz der Gesellschaft.

10. Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Besteller Vollkaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten, Göttingen.

 

 

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